Die Gremien


Generalversammlung



GV
Die Generalsversammlung (United Nations General Assembly), deren Sitzungsperiode jährlich im September beginnt, stellt eines der sechs Hauptorgane der Vereinten Nationen dar. Sie kann sich mit allen Fragen befassen, die die Charta der Vereinten Nationen berühren. Drei Themenbereiche werden besonders in den Fokus dieses Gremiums genommen: Friedenssicherung und Abrüstung, Förderung der internationalen Zusammenarbeit und Wahrung der Menschenrechte. Sie kann zu allen entsprechenden Sachfragen zwar Empfehlungen in Form von Resolutionen verabschieden, diese sind für die Mitglieder rechtlich jedoch nicht verbindlich. Ihre Nichtbefolgung stellt also grundsätzlich keine Verletzung des Völkerrechts dar. Die GV ist das einzige Organ der Vereinten Nationen, in dem alle Staaten jeweils eine Stimme haben und damit gleichberechtigt sind. Somit kann eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden und abstimmenden Mitglieder die Charta der Vereinten Nationen ändern. Dies ist zum Beispiel bei einer grundsätzlichen Neuordnung der Mitgliedsbeiträge oder einer Reform des Sicherheitsrates notwendig.
Allerdings ist bei Chartaänderungen zusätzlich auch die Zustimmung der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates vonnöten.

Menschenrechtsrat



MR
Der Menschenrechtsrat (United Nations Human Rights Council) löste im Rahmen der Reform der Vereinten Nationen im Juli 2006 die dem WiSo unterstellte Menschenrechtskommission ab. Der Rat soll im Auftrag der GV das zentrale politische Organ der weltweiten Förderung und Durchsetzung der Menschenrechte sein und bildet ein Forum, in dem Regierungsvertreter und Nichtregierungsorganisationen (NGO's) öffentlich Menschenrechtsfragen erörtern können. Die 47 Mitglieder des Rates, die nach einem regionalen Schlüssel für drei Jahre von der GV gewählt werden, kommen in der Regel am Hauptsitz des Rates in Genf zusammen.

Sicherheitsrat



SR
Nach Artikel 24 der Charta der Vereinten Nationen trägt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (United Nations Security Council) die „Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ und kann daher als de facto wichtigstes Gremium der Vereinten Nationen zu jeder Zeit zusammenkommen. Seine weitreichenden Kompetenzen unterteilen sich in politische und organisatorische Funktionen: In politischer Funktion kann der SR beispielsweise bei der friedlichen Streitbeilegung, bei regionalen Abmachungen und Maßnahmen zur Förderung der kollektiven Sicherheit tätig werden. Darüber hinaus ist er nach Kapitel VII der Charta bei der Bedrohung oder einem Bruch des Friedens ermächtigt, nicht-militärische und militärische Zwangsmaßnahmen zu ergreifen. Auf organisatorischer Ebene entscheidet der SR beispielsweise gemeinsam mit der GV über die Mitgliedschaft in der Vereinten Nationen sowie über die Wahl des Generalsekretärs und der Richter des Internationalen Gerichtshofes. Die von ihm beschlossenen Resolutionen haben einen völkerrechtlich bindenden Charakter. Beschlüsse des Sicherheitsrates bedürfen der Zustimmung von neun der 15 Mitglieder – einschließlich aller fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA).

Counter Terrorism Committee/Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus



CTC
The Counter Terrorism Committee was established in 2001 as a subordinate body to the United Nations Security Council, following the devastating 9/11 attacks. Its main task is to provide the international community with a coherent strategy in the fight against global terrorism. Thereby it monitors the implementation of several objectives set out by the Security Council. These include the criminalization of all kinds of financing of terrorism, the freezing of all terrorist-related funds, the sharing of government information on groups planning or practicing terrorist acts, and many more related goals. As a subordinate institution, superseded by the Security Council, the CTC constitutes a declaratory and promoting body, the final implementation and enforcement of its negotiations is subject to the Security Council.
This conference is held in English.

Der Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus (Counter-Terrorism Committee) wurde 2001 infolge der Anschläge auf das World Trade Center als Unterorgan des Sicherheitsrats gegründet, um gegen den internationalen Terrorismus vorzugehen. Dabei nimmt er seine Aufgabe sowohl in nationalen Grenzen als auch auf multilateraler Ebene wahr. Besonderes Augenmerk liegt in der Kooperation der UN-Mitgliedstaaten bezüglich der Bekämpfung terroristischer Akte und darin, die Finanzierung von Terroristen zu unterbinden. Dies geschieht durch technische und finanzielle Hilfe sowie Anpassungen des Völkerrechts.
Diese Konferenz wird auf Englisch abgehalten.

Wirtschafts- und Sozialrat



WiSo
Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (Economic and Social Council), der einmal jährlich im Juli abwechselnd in New York und Genf tagt, beschäftigt sich mit der Schaffung besserer Lebensbedingungen auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet. Er bildet mit seinen zahlreichen Kommissionen und Sonderorganisationen, etwa dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen „UNEP“, als Koordinierungsgremium eine Art Hilfsorgan der GV und kann selbst keine verbindlichen Resolutionen verfassen. Beschlüsse sind mit einfacher Mehrheit der anwesenden abstimmenden Mitglieder gültig. Jährlich wird von der GV ein Drittel der Mitglieder für drei Jahre gewählt; eine oder mehrere Wiederwahlen sind möglich. Über den WiSo-Rat sind alle bei den Vereinten Nationen tätigen NGO's zentral registriert, die zu mehreren Tausend gremienübergreifend auf sich aufmerksam machen und sich einzubringen. Sie können jedoch grundsätzlich in allen Gremien (sowohl Ober- als auch Untergremien) ihre Interessen unter Berücksichtigung ihrer eingeschränkten Rechte gemäß der Geschäftsordnung vertreten.

UNO-Nachhaltigkeitsforum



HLPF
Das UNO-Nachhaltigkeitsforum , offiziell Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung (High-level Political Forum on Sustainable Development), ist das entscheidende Gremium zur Abstimmung über Nachhaltigkeits-Politik. Es ersetzt seit 2013 die UN-Nachhaltigkeitskomission (CSD). In ihm sind alle UN-Mitgliedsstaaten vertreten, um Fragen der nachhaltigen Entwicklung voranzubringen. Das HLPF tagt alle vier Jahre auf Ebene der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der Eröffnung der Generalversammlung und jährlich für acht Tage im Rahmen der Arbeitstagung des Wirtschafts- und Sozialrats der UN (ECOSOC). Am Ende dieser Treffen steht jeweils eine ausgehandelte politische Erklärung, die der Generalversammlung bzw. dem ECOSOC vorgelegt wird.

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Daniel Schmieg
Larissa Schwarz
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